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Dezentrale Objektversorgung: Was genau heißt das eigentlich?

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Foto: VfW

Seit einiger Zeit mehren sich die Stimmen, die der dezentralen Objektversorgung das Leben schwer machen. Darunter befinden sich leider auch die Stimmen von Anwälten und von Hausjuristen, die mit angeblich zwingenden rechtlichen Vorgaben argumentieren. Der folgende Beitrag soll einen Versuch der Versachlichung auch auf diesem juristischen Feld darstellen.

 

Wann liegt eigentlich dezentrale Objektversorgung vor?

Ein Beitrag von RA Dr. Dirk Legler, Rechtsanwälte Günther Partnerschaft, Hamburg

Die Rlegler-portrait-stuhl-skaliertechtslage bei der Wärme

Bei der Wärme ist die Rechtslage eindeutig. Der BGH hat bereits im Jahre 1989 entschieden, dass Wärmelieferung im Sinne der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) auch die so genannte Nahwärmelieferung sowie die Belieferung von direkt im Gebäude produzierter Wärme umfasst.

Gerade Amtsrichter finden das gleichwohl oftmals immer noch ungewöhnlich, weil sie nämlich beim Wort „Fernwärme“ nicht an das Contracting aus dem Heizungskeller denken und damit die AVBFernwärmeV beim Contracting nicht für anwendbar erachten. Das kann z.B. bei der Durchsetzung einer Wärmeversorgungseinstellung nach § 33 Abs. 2 AVBFernwärmeV sehr problematisch sein.

Vollständiger Artikel für VfW-Mitglieder.

 

 

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